Frage an Sibylle Pfeiffer von Hans S. bezüglich Finanzen
Wofür benötigen wir 16 Bundesländer? Hier werden Sparpotentiale frei. Warum denkt man darüber nicht nach?
Sehr geehrter Herr Schlereth,
schon oft wurde versucht, Bundesländer zusammenzulegen. Unsere Verfassung schreibt dazu vor, Volksentscheide in den betroffenen Bundesländern durchzuführen. Trotz diverser Versuche war dies bislang mit der Ausnahme Baden-Württembergs 1952 ohne Erfolg. Ob Saarland/Rheinland-Pfalz oder Berlin/Brandenburg – die Bevölkerung in mindestens einem der Bundesländer sprach sich immer dagegen aus.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Sibylle Pfeiffer
Weitere Fragen an Sibylle Pfeiffer
Sehr geehrter Herr Petersen,
ich habe Ihnen bereits per Email geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Sibylle Pfeiffer
Sehr geehrter Herr Mattzick,
ich habe auf Ihre Fragen per Mail geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Sibylle Pfeiffer
(...) In der Sache habe ich darin allerdings eine andere Meinung vertreten als Sie. Die Argumente sind ausgetauscht und ich möchte Sie daher bitten, zu akzeptieren, dass wir unterschiedliche Meinungen haben. Das Auszuhalten gehört zur Demokratie. (...)
(...) Sofort wirksame Vorschläge zu Abschlägen auf Renten und dergleichen halte ich für schwierig, da sie in meinen Augen verfassungsrechtlich anfechtbar wären und sich die Betroffenen darauf haben nicht vorbereiten können. Dahingehende Änderungen würden also hauptsächlich zukünftige Generationen zu schultern haben. (...)