Antwort 25.11.2010 von Peter Ramsauer CSU
(...) Die Strecke 4861 (Anbindung des Flughafens Stuttgart) wurde seinerzeit für einen artreinen Betrieb mit Stadtschnellbahnfahrzeugen geplant und gebaut. Daher konnten die gemäß * 10 Abs. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Wolfgang Drexler SPD
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort 05.07.2010 von Nils Schmid SPD
(...) Weil das Geld für dieses Projekt dann in einer anderen Gemeinde in ein anderes Verkehrsprojekt geflossen wäre. So ähnlich ist es auch bei Stuttgart 21. Der Großteil der Mittel hierfür würde stattdessen nach NRW oder Niedersachsen fließen. (...)
Antwort 12.07.2010 von Rainer Arnold SPD
(...) Zum Stichwort Bildung: Der Staat sollte sich keinesfalls aus der Bildungspolitik zurückziehen; vielmehr ist es einer seiner ureigensten Aufgaben, dafür zu sorgen, dass alle eine faire Chance auf Bildung haben. Würden wir das z.B. der Wirtschaft überlassen, hätten wir bald noch ungleicher verteilte Chancen. (...)
Antwort 26.11.2010 von Peter Ramsauer CSU
(...) Im vorliegenden Fall hat das BMVBS nach eingehender Prüfung der Unterlagen, die die DB Netz AG zu ihrem Antrag auf Zulassung von Ausnahmen zu den Regelungen der EBO vorgelegt und den Sicherheitsnachweis geführt hat, nunmehr seine Zustimmung erteilt. Es hat diese Ausnahmen mit Maßgaben zur Berücksichtigung der besonderen Umstände insbesondere in den Tunnelabschnitten verbunden, die die DB Netz AG bei Inanspruchnahme der Ausnahmen zu erfüllen hat. (...)