Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 14.07.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Kritik der gesetzlichen Regelung teile ich nicht. In Ihrem Beispiel übersehen Sie, daß der Ehemann, der 400000 Euro während der Ehezeit durch seiner Hände Arbeit eingenommen und davon Verbindlichkeiten aus dem Erwerb einer Eigentumswohnung in Höhe von 200000 Euro abgezahlt hatte, ja bei der Scheidung nicht nur die restlichen 200000 Euro als Zugewinnausgleich an seine geschiedene Ehefrau, die ihm während der Ehezeit den Haushalt gemacht hat, zahlen muß, sondern daß ihm ja dann auch die schuldenfreie abgezahlte Eigentumswohnung bleibt, in der er entweder wohnt oder die er verkaufen kann. Dann bleiben ihm auch 200000 Euro. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 20.08.2010 von Michael Hartmann SPD

(...) Die Diskussion über eine Co2-Steuer auf europäischer Ebene hat gerade erst begonnen. Der Versuch eine solche Steuer einzuführen stellt in erster Linie den Versuch dar, der EU eine eigene Einnahmequelle zu verschaffen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 27.07.2010 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Die Krankenkassen können derzeit die Kosten für homöopathische Arzneimittel (...) Jede Patientin und jeder Patient hat das gute Recht, sich für oder gegen eine solche Behandlung zu entscheiden. (...)