Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 19.08.2010 von Paul Lehrieder CSU

(...) Dennoch drohten der Bahn zunächst strafrechtliche Konsequenzen. Der neue Bahnvorstand - der den rechtswidrigen Abgleich nicht selbst zu verantworten hatte - erstattete selbst Anzeige gegen unbekannt und legte Beweismittel vor. Zudem gab es mehrere Anzeigen von Privatpersonen. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort 13.07.2010 von Silvia Schmidt SPD

(...) Deshalb ist es wichtig darüber zu diskutieren, ob der Contergan-Skandal, manche sprechen auch von einem Verbrechen, nicht auch die Bundesregierung zu einem Schritt der Aufrichtigkeit bewegen sollte. (...) Man sollte natürlich keine ungerechtfertigte Hoffnung schüren, aber deutlich machen, dass eine Entschuldigung unabdingbar und eine individuelle Entschädigung angebracht ist, auch wenn es schon einiges gegeben hat, das für die Opfer getan wurde. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 13.07.2010 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mit der verantwortungslosen Wahl der Bund der VertriebBund der Vertriebenen Hartmut Saenger und Arnold Tölg in den Stiftungsrat setzt die Bundesregierung voll auf Provokation. (...) Die beiden Vertreter des BdV laufen dem Stiftungszweck der Versöhnung mit unseren Nachbarn diametral entgegen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 11.08.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Angesichts der Gesundheitsrisiken für Mutter und Kind sollte das Nichtrauchen in der Schwangerschaft eine Selbstverständlichkeit sein. Dennoch rauchen nach Angaben des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) etwa 13 Prozent aller Frauen zu Beginn der Schwangerschaft. (...)