Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) leider ist es so, dass auch Behörden Fehler machen. (...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich in Altenburg viele zuverlässige und kompetente Mitarbeiter kennengelernt habe. (...)

(...) hilfsbedürftige Menschen, egal aus welchen Gründen sie die Hilfe benötigen, MÜSSEN die ihnen zustehende Hilfe bekommen. Ich setze mich dafür ein, dass wir weiter in einer Solidargemeinschaft leben. Ich möchte nicht, dass die gesellschaftliche Schere immer weiter auseinandergeht. (...)

(...) Diese Aussage entspricht dem grünen Selbstverständnis - von Beginn an. Aus diesem Grund sehen wir uns als GAL und sehe ich mich persönlich in der Pflicht, den Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention nachzukommen: nicht eine reine Fürsorge soll im Forderung stehen, sondern den Betroffenen sollen umfassende kulturelle, soziale und politische Rechte eingeräumt werden. (...)

(...) Bezüglich der Frage warum mit dem Beschluss zur Verlegung der WBR nicht bis nach der Wahl gewartet wird, möchte ich Ihnen mitteilen, dass es im Zusammenhang mit der IBA/IGS einen erheblichen Zeitdruck gibt. Würde man warten, würden wir ca. (...)

(...) die Auseinandersetzung um den Erhalt des Therpiezentrums für Suizidgefährdete hat schon die Haushaltsberatungen für den zurückliegenden Doppelhaushalt 2009/10 geprägt. Die Fraktion DIE.LINKE hat sich damals für eine Finanzierung eingesetzt, die den Bestand des Zentrums garantiert. (...)

(...) Die Energienetze sind daher nur ein „Vehikel“ für den Transport der Energie. Es gilt der von der Bundesnetzagentur festgeschriebene Grundsatz der diskriminierungsfreien Durchleitung. (...)