Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 05.11.2012 von Horst Meierhofer FDP

(...) Auch ist es ein Trugschluss, dass Pensionen nicht oder kaum besteuert werden. Im Prinzip werden sie voll besteuert, es gibt lediglich einen Steuerfreibetrag, der z. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort 11.02.2011 von Christel Humme SPD

(...) Mit dem Beginn des deutschen Truppenabzuges noch im Laufe dieses Jahres und dem eingeschlagenen Strategiewechsel hin zu einer deutlichen Verstärkung der Entwicklungshilfe ist nun der richtige Weg eingeschlagen. (...)

Portrait von Otfried Hilbert
Antwort 30.01.2011 von Otfried Hilbert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Stadtbahn hat einen sehr hohen Wirtschaftlichkeitsfaktor (gerade vom Bundesverkehrministerium bestätigt) und trägt somit dazu bei, den Betrieb noch wirtschaftlicher zu machen. Somit können die relativ hohen Kosten für relativ schwach genutzte, aber wichtige Buslinien und Spätabendzeiten besser ausgeglichen werden. (...)

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 31.01.2011 von Gabriele Dobusch SPD

(...) Und Stadtteile wie Lurup würden sehr von einer besseren Verkehrsanbindung hin zu den Stadtzentren profitieren. Die bisherige Planung zur Stadtbahn überzeugt mich allerdings gar nicht - weder von der Art der geplanten Umsetzung noch der Streckenführung, weder von den Umsetzungsprioritäten noch der Finanzierung her. So geht es jedenfalls nicht. (...)