Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arno Münster
Antwort 03.02.2011 von Arno Münster SPD

(...) Gegen steigende Mieten muss insbesondere in den von starken Aufwertungstendenzen betroffenen Stadtteilen das Instrument der Sozialen Erhaltungsverordnung stärker in Anspruch genommen werden. Den Wohnungsleerstand wollen wir durch eine Verschärfung des Wohnraumschutzgesetzes bekämpfen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.02.2011 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Idee lässt sich viel einfacher realisieren, nämlich wenn das Fahrzeug für die "letzte Meile" gar nicht mit der Bahn transportiert werden muss, sondern am Start- und/oder am Zielbahnhof leihweise zur Verfügung steht. Wie die Bahn zum flexiblen Mobilitätsdienstleister von Tür zu Tür werden kann, dazu gibt es bereits Ansätze, und solche Projekte haben sicher eine große Zukunft. (...)

Jutta Blatzheim-Roegler, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz
Antwort 05.02.2011 von Jutta Blatzheim-Roegler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich setze mich für eine flächendeckende Breitband-Versorgung in unserer Region ein. Aus eigener Erfahrung kenne ich das Problem, dass ein unzureichender Internetzugang sowohl im privaten als auch im beruflichen Bereich Kommunikationsmöglichkeiten erheblich einschränkt. (...)

Portrait von Bettina Brück
Antwort 12.02.2011 von Bettina Brück SPD

(...) Die Frage nach einer flächendeckenden Breitbandversorgung halte ich für sehr wichtig. Breitband ist einer der wichtigsten Standortfaktoren. (...)

Antwort 21.02.2011 von Sandra  Heckenberger FDP

(...) Die Probleme, die Sie beschreiben sind mir bewusst und ich sehe diese genauso kritisch wie Sie. Unzureichende Telekommunikationsstrukturen bedeuten Standortnachteile, die erhebliche Auswirkungen auf die Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung einer Region haben. Chancengleichheit muss gewährleistet sein, da ansonsten ein Ungleichgewicht zwischen den einzelnen Lebensräumen entsteht. (...)

Portrait von Alexander Licht
Antwort 04.02.2011 von Alexander Licht CDU

(...) Zur kurzfristigen Verbesserung der DSL-Versorgung gerade auf dem Land hat die Bundesnetzagentur im Frühjahr 2010 bei der Versteigerung neuer Funkfrequenzen den Mobilfunkanbietern bundesweit die Verpflichtung auferlegt, dass zunächst die unterversorgten Orte in ländlichen Regionen versorgt werden müssen, bevor die neuen Frequenzbänder mit schnellen DSL-Übertragungsraten (LTE-Technik) auch in den Ballungsräumen genutzt werden dürfen. Im Laufe dieses Jahres wird die neue Funktechnik von den Mobilfunkunternehmen umgesetzt. (...)