Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 21.07.2011 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu der konkreten Frage zur Grundschule Kranhöhe möchte ich kurz unter Ausführung der geltenden Vorschriften Stellung nehmen: (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort 16.08.2011 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Landesbauordnung als Gefahrenabwehrrecht enthält hingegen die konkrete Berechnung der Abstandsflächen, die zur Grundstücksgrenze eingehalten werden müssen (dies wird auch im Windenergieerlass in Kapitel 5 dargestellt unter 5.2.3 ff., da die Baugenehmigung von der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung umfasst ist). Im Immissionsschutzrecht selbst geht es vielmehr um die Zumutbarkeit schädlicher Umwelteinwirkungen, wie Lärm, für den Einzelnen (die von Ihnen vermisste Formulierung zur Abhängigkeit von der Bebauungsart finden Sie unter 5.2.1.1 in Satz 2 ff.). (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort 04.08.2011 von Olav Gutting CDU

(...) Im Übrigen: es sind zahlreiche staatsanwaltliche Ermittlungen gegen ehemalige Bankmanager im Gange. Eine Reihe von Ermittlungen sind bereits so weit gediehen, dass sie zur Anklage geführt haben. (...)