Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Pascal Meiser
Antwort 08.08.2011 von Pascal Meiser Die Linke

(...) Ein besonderes Problem ist sicherlich der in einigen Kiezen durch Besucherinnen und Besucher steigende Lärmpegel. Dabei sind es nicht nur Touristinnen und Touristen, sondern auch immer mehr Berlinerinnen und Berliner aus anderen Bezirken, die zum Feiern nach Kreuzberg kommen. Bis zu einem gewissen Grad muss man, wenn man in einem Stadtteil wie Kreuzberg lebt, sicherlich damit leben, dass dort gerne gefeiert wird und das es manchmal auch ein wenig lauter wird als vielleicht in Zehlendorf, aber gerade in Straßen, die bisher vergleichsweise ruhig waren (wie zum Beispiel die Falckensteinstraße im Wrangelkiez) fühlen sich Anwohnerinnen und Anwohner verständlicherweise gestört von diesem drastischen Wandel ihrs Kiezes und dem zunehmenden Lärm. (...)

Portrait von Figen Izgin
Antwort 10.08.2011 von Figen Izgin Die Linke

(...) Und wir brauchen eine Gesellschaft, die Kinder und Jugendliche egal woher ihre Eltern stammen, respektiert und annimmt. Denn Studien belegen, dass viele junge Menschen nichtdeutscher Herkunftssprache, insbesondere, wenn ihre Eltern aus der Türkei oder aus den arabischen Ländern kommen, ebenso nicht als Auszubildende eingestellt werden, obwohl sie im Besitz von guten Schulabschlüssen sind. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 06.09.2011 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Um die deutschen Autofahrer im Falle der Einführung einer Pkw-Maut zu entlasten, will die CSU im Gegenzug die Kfz-Steuer senken. Mit der Einführung einer Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen wollen wir eine der größten Ungerechtigkeiten auf unseren Straßen beseitigen. (...)

Antwort 08.08.2011 von Wolfgang Knack CDU

(...) Für mich ist im Zusammenhang mit der Errichtung des Flughafens der Schutz der Bürgerinnen und Bürger Treptow-Köpenicks vor Lärm- und Umweltbelastungen die vordringlichste Aufgabe. (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort 26.01.2012 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne im Europäischen Parlament sehen dieses Projekt sehr kritisch. (...) Ich würde Sie jedoch bitten, sich mit Ihren Fragen an meinen Kollegen Jan Philipp Albrecht zu wenden, der sich als Experte für das Thema Datenschutz auch mit INDECT beschäftigt. (...)