Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) da, wo es um den Nichtraucherschutz geht, ist ein Rauchverbot eindeutig richtig. Aber besonders die kleinen, betreibergeführten (Eck-)Kneipen sollten selbst entscheiden können. (...)

(...) Die Ursprünge der "alten" Planungen für den Turmbahnhof am Karower Kreuz sahen eine direkte S-Bahn-Verbindung Oranienburg - Schönefeld entlang des Güteraußenrings über Hohenschönhausen, Biesdorf und Wuhlheide sowie einer neuen Großsiedlung in Buchholz vor. Im direkten Umfeld eines Turmbahnhofs wohnen heute nur wenige Anwohner. (...)

(...) zum Schulstandort Elsenstrasse vertrete ich für die LINKE den klaren Standpunkt, dass das Land Berlin, hier also der Bezirk Marzahn-Hellersdorf dieses Grundstück weiterhin als sogenannte Vorhaltefläche für eine Schulnutzung behalten sollte. Das ist angesichts der ohnehin sehr wenigen öffentlichen Grundstücke, über die das Land in den Siedlungsgebieten, hier Mahlsdorf, verfügt eine grundsätzliche, strategische Angelegenheit. (...)

(...) Das bestätigen vor allem die umliegenden Grundschulen. In absehbarer Zukunft wird daher wieder ein Oberschulstandort im Siedlungsgebiet erforderlich sein. (...)

(...) Bezüglich der Tram ist meine Aussage: So schnell wie möglich auf einen 10 Minuten Takt, sonst macht die ganze Bahn auf Dauer keinen Sinn und droht eines Tages dem Rotstift zum Opfer zu fallen. Der Ausbau muss kommen! (...)