Antwort 25.08.2011 von Klaus Wowereit SPD
Sehr geehrte Frau Knox,
vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.08.2011 von Michael Meister CDU
Sehr geehrter Herr Fohler,
Antwort 15.09.2011 von Peter Ramsauer CSU
(...) Basierend auf langjährigen Erfahrungen, ist für den Bau der Bundesfernstraßen mittlerweile ein umfangreiches Regelwerk entstanden, welches sich den verschiedenen Bauweisen und den entsprechenden Baustoffen widmet und ihre Anforderungen sowie die Ausführung klar regelt. (...)
Antwort ausstehend von Frank Henkel CDU
Antwort 06.09.2011 von Kurt Duwe FDP
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach längerer Recherche kann ich Ihnen mitteilen, dass derzeit auf Bundesebene keine Anhebung der 17.500 € Grenze geplant ist. Zu Ihrem derzeitigen Problem möchte ich aber darauf hinweisen, dass von einer Umsatzsteuerpflicht abgesehen werden kann, sofern Sie im vorangegangenen Kalenderjahr nicht mehr als 17.500 € an Einkünften erzielt hatten und Sie dieses Jahr unter 50.000 € geblieben sind. (...)
Antwort 25.08.2011 von Andrea Nahles SPD
(...) Aber Neuwahlen nicht auszuschließen, ist ja zunächst eine politische Einschätzung der gegenwärtigen Situation in der Regierungskoalition, die ich unabhängig der notwendigen Neuregelungen zum Wahlrecht treffen kann. (...)