Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Ratzmann
Antwort 01.09.2011 von Volker Ratzmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Unserer Ansicht nach, gilt es die Aufnahmekriterien gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren zu überprüfen. Bei den Gymnasien sollte das Probejahr auf seine Sinnhaftigkeit überprüft werden. (...)

Portrait von Erwin Sellering
Antwort 02.09.2011 von Erwin Sellering SPD

(...) Besser wäre ein gesetzlicher Mindestlohn für alle Branchen und für Ost und West. Dieser kann natürlich nur die Untergrenze sein. (...)

Portrait von Sebastian Czaja
Antwort 29.08.2011 von Sebastian Czaja FDP

(...) Hier müssen uns die die Bürgerstiftungen in den Hansestädten und ihre Art Fundraising zu betreiben Vorbild werden. Zusätzlich soll die Charité in die Lage versetzt werden, besser als bisher mit Unternehmen der Gesundheitswirtschaft zu kooperieren, um langfristig Einnahmen aus Patenten und anderen Rechten generieren zu können. Der Gedanke einer Kooperation mit Bundesinstitutionen wie dem Max-Delbrück-Zentrum ist eine interessante und naheliegende Idee. (...)

Portrait von Heinrich Niemann
Antwort 29.08.2011 von Heinrich Niemann Die Linke

(...) Sehr geehrte Frau Langer, ich befürchte, dass Ihre Fragestellung und Ihre Vermutung zu meiner Haltung auch etwas mit den Aussagen zu tun hat, die z.B. Herr Czaja in seinen Briefen und Statements zur Frage eines Freibades am Elsensee verbreitet. (...)

Portrait von Andreas Fischer
Antwort 29.08.2011 von Andreas Fischer FDP

(...) wenn es keine Möglichkeit einer isolierten, gerichtlichen Überprüfung einer solchen Anordnung gibt, halte ich persönlich eine gesetzliche Änderung für geboten. Das folgt sowohl aus dem Gebot des effektiven Rechtsschutzes als auch aus dem Fürsorgeprinzip des Staates gegenüber seinen Beamten. (...)