Antwort 31.01.2012 von Robert Heinemann CDU
Sehr geehrte Frau Schröder,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.03.2012 von Ansgar Heveling CDU
(...) Grundsätzlich haben Sie natürlich Recht: Wie jeder andere auch haben die staatlichen Behörden das Urheberrecht zu beachten. (...)
Antwort 23.02.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Scholz,
gerne antworte ich auf Ihre Frage.
Der Unterschied liegt darin, dass eine staatlich autorisierte und von Herstellern unabhängige Behörde die Inhaltsstoffe überprüft.
Mit freundlichen Grüßen
Antwort 02.02.2012 von Axel Voss CDU
(...) Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Staaten bzw. (...)
Antwort 07.02.2012 von Alexander Dobrindt CSU
(...) Die darin objektiv dokumentierten und gesammelten Erkenntnisse offenbaren erschreckende Details. (...)
Antwort 19.06.2012 von Stephan Mayer CSU
(...) Im Rahmen des Expertengesprächs wurde auch der von ihnen angesprochene Aspekt einer einheitlichen verdachtsunabhängigen Rechtsgrundlage für ein Betreten von Bordellen diskutiert. Sowohl die Vertreterinnen und Vertreter von Polizei und Staatsanwaltschaft als auch die Vertreterinnen und Vertreter von Hilfsorganisationen und öffentlichen Kontaktstellen für Prostituierte sprachen sich für die Schaffung eines solchen bundeseinheitlichen Betretungsrechtes aus. Derzeit sei ein Betreten gegen den Willen des Betreibers lediglich im Falle eines konkreten Verdachts möglich. (...)