Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nadine Schön
Antwort 23.07.2012 von Nadine Schön CDU

(...) Ich habe eine Bitte an Sie: Akzeptieren Sie Menschen mit anderen Meinungen! Es gibt nicht die Wahrheit, nicht beim Thema Euro, nicht beim Thema CO2-Speicherung und erst gar nicht bei der Beurteilung der Bild-Zeitung. (...)

Portrait von Bernhard Rapkay
Antwort 19.07.2012 von Bernhard Rapkay SPD

(...) In diesem Fall handelt es sich um die Lärmschutzverordnung. Die Müllentsorgung vor Ort darf auf Grund dieser Verordnung nicht vor 7:00 Uhr beginnen, woran sich auch die Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) halten muss. Unter bestimmten Umständen greifen aber, wie so oft, auch hier Ausnahmeregelungen. (...)

Antwort 26.07.2012 von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Leider wird in den Medien immer wieder der Eindruck erweckt, die nicht anwesenden Abgeordneten kämen ihren Pflichten nicht nach. Dieser Eindruck ist grundverkehrt! Das Abstimmungsverhalten der Fraktion zu einzelnen Anträgen oder Gesetzesentwürfen legt die Fraktion gemeinsam in ihrer Fraktionssitzung fest. (...)

Portrait von Valerie Wilms
Antwort 17.07.2012 von Valerie Wilms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir informieren uns gegenseitig über die wesentlichen Inhalte und schlagen ein Votum vor - dem die Kollegen folgen können, aber nicht müssen. Auch ich habe schon mehrfach viel Zeit in Anträge oder Gesetze in meiner Zuständigkeit gesteckt, dafür aber dennoch keine Aufmerksamkeit seitens der Kolleginnen und Kollegen oder der Medien bekommen, weil andere Themen - wie ein Fußballspiel oder die Euro-Krise - alles auf sich ziehen. (...)

Portrait von Heiko Thomas
Antwort 13.03.2013 von Heiko Thomas BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) bitte entschuldigen Sie die späte Antwort auf Ihre Frage. Auch die Bündnis 90/ Die Grünen in Pankow haben sich für einen Erhalt der Seniorenbegegnungsstätten in der Stille Straße 10 eingesetzt. Leider fehlt es dem Bezirk Pankow generell an finanziellen Ressourcen. (...)