Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Hinweisen darf ich Sie in diesem Zusammenhang deshalb auf den Seitenbereich „Internet und Datensicherheit“ (http://www.bmelv.de/DE/Verbraucherschutz/Internet/Internet_node.html;jsessionid=C317745699F5E91278A752C617E3999A.2_cid245), den Sie im Menüpunkt „Verbraucherschutz“ auf der Website des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV, http://www.bmelv.de/DE/Startseite/startseite_node.html) anklicken können. Hier stellt das BMELV viele hilfreiche Tipps und zahlreiche Informationsmaterialien bereit, die für den Verbraucherschutz im Internet und für sicheres „Surfen“ von wesentlicher Bedeutung sind. (...)

(...) In Ihrer Zuschrift sprechen Sie die Notwendigkeit einer Reduzierung von Sozialabgaben an. Daher möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass die Bundesregierung beschlossen hat, den Beitragssatz der gesetzlichen Rentenversicherung von 19,6 Prozent auf voraussichtlich 19,0 Prozent zu senken. (...)

(...) Zunächst hatte das Bundesverfassungsgericht nur über den Rettungsschirm zu entscheiden. Das bedeutet natürlich nicht, dass im Falle eine Kollision mit der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse diese nicht gelten würde. (...)

(...) Die von Ihnen angesprochen Petition zur Überprüfung der Arbeit der Jugendämter in Deutschland so wie Ihre grundsätzliche Kritik an den Jugendämtern teile ich nicht. Bei allen in Einzelfällen geschehenen Fehlern haben die Jugendämter eine wichtige und zugleich extrem schwierige Aufgabe. (...)