Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Am kommenden Donnerstag, 22.11., wird der Regierungsentwurf zum Umfang der Personensorge bei der Beschneidung des männlichen Kindes in den Bundestag eingebracht. Am 26.11. (...)

(...) Aber ich will es noch einmal ausführlicher tun: Ziel der SPD-Drogenpolitik ist es, die Zahl der Suchterkrankungen insgesamt zu reduzieren. Das gilt ganz unabhängig davon, ob diese durch legale Drogen wie Alkohol und Nikotin oder durch illegale Drogen wie Cannabis, Amphetamine, Kokain oder Heroin hervorgerufen werden. (...)

(...) Wir wissen, daß der jetztige Kopfbahnhof ein funktionierender Bahnhof ist, er wurde sogar als pünktlichster Kopfbahnhof ausgezeichnet. Mittlerweise ist sogar der bestehende Bahnhof durch Bauarbeiten in Funktion und Sicherheit eingeschränkt. (...)

(...) Das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist inklusive Risikopuffer derzeit bei 4,526 Mrd. gedeckelt. (...)

Sehr geehrter Herr Jannek, (...) Ja, ich stehe zu Stuttgart 21. (...) Ja, ich benutze selbst die Bahn. (...)

(...) Das Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Israel begründet eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Basis gemeinsamer Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit. Die aktuellen Entwicklungen in Israel und den besetzten Gebieten müssen uns daher mit tiefer Sorge erfüllen. (...)