Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.12.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es handelt sich um staatliche Gerichte entsprechend dem Artikel 92 des Grundgesetzes, wonach die rechtsprechende Gewalt durch das Bundesverfassungsgericht, durch die Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt wird. Sie wurden durch das Grundgesetz und die entsprechenden Gerichtsordnungen (Gerichtsverfassungsgesetz, Strafprozeßordnung, Verwaltungsgerichtsgesetz, Arbeitsgerichtsgesetz, Sozialgerichtsgesetz usw.) geschaffen. (...)
Antwort 21.12.2012 von Jens Petermann Die Linke
(...) Die Thematik ist mir bekannt. Ihre Fragen entbehren jedoch einer seriösen Grundlage, auf Grund derer eine Beantwortung sachgerecht wäre. (...)
Antwort 03.12.2012 von Jens Koeppen CDU
Bei der Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen e. V. handelt es sich um einen Verein, der zur Zeit über 14 Diskussionsforen bzw. Beratungsgremien verfügt.
Antwort 26.11.2012 von Jürgen Berghahn SPD
Sehr geehrte Frau Velder,
der Gesetzentwurf wird noch im Fachausschuss beraten werden und eine Anhörung wird sicherlich auch noch Folgen.
Ich kann Ihnen daher noch keinen Zeitpunkt nennen.
Antwort 26.11.2012 von Stefan Kaufmann CDU
Sehr geehrter Herr Niederländer,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.