Antwort ausstehend von Franz Schindler SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.12.2012 von Wolfgang Jörg SPD
(...) Gleichwohl haben uns die Anhörung, die zahlreichen Stellungnahmen und Zuschriften zu der Diskussion über die Novelle des Nichtraucherschutzgesetzes aufgezeigt, wie kontrovers die Debatte geführt wird und wie intensiv um den vermeintlich richtigen Weg zum Nichtraucherschutz gerungen wird. Auch wir haben Zweifel, ob die berechtigten Ziele des Nichtraucherschutzes in NRW mit dem nun vorliegenden Gesetzentwurf auch tatsächlich erreicht werden können und haben Bedenken, ob die nun vorgesehene gesetzliche Regelungstiefe der deutlich gestiegenen Selbstverantwortung im Zusammenleben zwischen RaucherInnen und NichtraucherInnen gerecht wird. (...)
Antwort 21.09.2015 von Michael Scheffler SPD
Sehr geehrte Fragesteller,
Antwort 03.12.2012 von Dagmar Freitag SPD
(...) Portal abgeordnetenwatch jedoch nicht möglich: Ich bitte Sie daher, mir weitere Informationen und Details zu Ihrer Maßnahme und deren Umsetzung an dagmar.freitag@bundestag.de zukommen zu lassen. (...)
Antwort 01.12.2012 von Thomas Spies SPD
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ja, Ihre Frage habe ich weitergeleitet und kann gerne nochmal nachfragen. (...)
Antwort 12.12.2012 von Anette Kramme SPD
(...) Zum Thema Hausbesuche: Die BA vertritt die Auffassung, dass Hausbesuche nicht grundsätzlich rechtlich zu beanstanden sind, aufgrund des damit verbundenen Eingriffs in die Privatsphäre jedoch besondere Vorschriften (Kapitel 2.1 der FH) gelten. (...)