Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Geis
Antwort 09.01.2013 von Norbert Geis CSU

(...) Sollten sich nun aber die Parteien B, C und D zu einer Koalition zusammenraufen, vereinen sie 54 % der Wählerstimmen auf sich und haben damit die absolute Mehrheit der Wählerstimmen und das Recht zur Regierungsbildung. Partei A muss trotz ihrer relativen Mehrheit in die Opposition. (...)

Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 18.01.2013 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich verstehe Ihr Dilemma und Ihre vertrackte Situation. In der Tat scheint es nach meiner Recherche, als hätten Sie keine Möglichkeit einen Anwohnerparkausweis zu erhalten. Allerdings kann ich Ihnen mitteilen, dass das Be- und Entladen von Fahrzeugen dort, wo es den Verkehr nicht behindert jederzeit – auch in Gebieten mit Anwohnerparkplätzen – möglich ist ( http://www.essen.de/de/Leben/Verkehr/Bewohnerparken_Fragen_und_Antwortenkatalog.html ). (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort 15.01.2013 von Hans-Joachim Fuchtel CDU

(...) 2. Bei Müttern, die Ihre Kinder vor 1992 geboren haben, wollen wir die Erziehungszeiten auf die Rentenzahlungen anrechnen. Dies hat die CDU auf ihrem Parteitag im Dezember 2012 so beschlossen. (...)

Frage von Berthold Rist D. • 30.12.2012
Frage an Patricia Lips von Berthold Rist D. bezüglich Finanzen
Portrait von Patricia Lips
Antwort 17.01.2013 von Patricia Lips CDU

(...) natürlich ist es jedem Abgeordneten unbenommen, seine individuellen Zahlen zu veröffentlichen, und sehr viele tun dies auch über Parteigrenzen hinweg. Das berechtigte Interesse der Öffentlichkeit und der Wähler an Transparenz und an der Offenlegung der Einkünfte der Abgeordneten unterstütze ich selbstverständlich, allerdings muss es sorgsam auch mit schutzwürdigen Interessen der Abgeordneten und dem Schutz ihrer Privatsphäre abgewogen werden. (...)