Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Wir setzen uns sehr dafür ein, dass die Verkehrssicherheit auf unseren Straßen erhöht wird. Dies sollte jedoch mich sinnvollen Maßnahmen geschehen. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Holz ist eine regenerative Energiequelle. Sicherlich ist Fernwärme meist effizienter und daher umweltfreundlicher als die reine Wärmeerzeugung in der heimischen Heizanlage. Fernwärme wird aber überwiegend in konventionellen Kraftwerken erzeugt, also mit zusätzlichen CO2-Emissionen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch. Die von Ihnen angesprochene Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) im Jahr 2010 ist wirksam in Kraft getreten. Im Rahmen eines jeden Gesetz- und Verordnungsgebungsverfahrens ist das vom Bundesministerium der Justiz herausgegebene „Handbuch der Rechtsförmlichkeit“ zwingend zu beachten. (...)