Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Koeppen
Antwort 15.03.2013 von Martina Koeppen SPD

(...) Wir setzen uns sehr dafür ein, dass die Verkehrssicherheit auf unseren Straßen erhöht wird. Dies sollte jedoch mich sinnvollen Maßnahmen geschehen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 27.02.2013 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Holz ist eine regenerative Energiequelle. Sicherlich ist Fernwärme meist effizienter und daher umweltfreundlicher als die reine Wärmeerzeugung in der heimischen Heizanlage. Fernwärme wird aber überwiegend in konventionellen Kraftwerken erzeugt, also mit zusätzlichen CO2-Emissionen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 07.05.2013 von Peter Ramsauer CSU

(...) vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch. Die von Ihnen angesprochene Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) im Jahr 2010 ist wirksam in Kraft getreten. Im Rahmen eines jeden Gesetz- und Verordnungsgebungsverfahrens ist das vom Bundesministerium der Justiz herausgegebene „Handbuch der Rechtsförmlichkeit“ zwingend zu beachten. (...)