Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Minwegen,

(...) Die Umstellung der Finanzierung war das Ergebnis eines langen politischen Entscheidungsprozesses, dass beispielsweise durch die Ergebnisse einer Bundestagsenquete sehr wohl auf der Tagesordnung stand. (...)

(...) 17/12519). Ebenso haben wir in der Plenardebatte nochmals klargestellt: Wasser ist ein lebensnotwendiges Gut; eine qualitativ hochwertige und bezahlbare Wasserversorgung muss daher Ziel guter Politik bleiben. Deswegen fordert die SPD-Bundestagsfraktion, öffentliche Träger der Wasserversorgung wie Stadtwerke oder kommunale Zweckverbände aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie herauszunehmen. (...)

(...) Auch die stromintensive Industrie trägt mit dieser Neuregelung einen Anteil am künftigen Ausbau der Stromnetze, der für die Energiewende erforderlich ist. Denn mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien, insbesondere der Windenergie im Norden Deutschlands, steigt der Bedarf an Stromnetzen. (...)

(...) Leider ist Ihr vorbildliches Verhalten und Benehmen, so wie Sie das eindrücklich schildern, nicht in bei allen und in jedem Falle gewährleistet. Wir bekommen immer wieder, massive Kritik am Verhalten der Fahrradfahrer. Vor allem hören wir sehr oft Beschwerden was die Rücksichtslosigkeit und die sehr hohe Geschwindigkeit der Mountainbiker anbetrifft, mit der sie an den Wanderern vorbeifahren. (...)