Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annette S. • 07.01.2022
Warum wird die Neustarthilfe plus für den Zeitraum Januar - März 2022 erst Ende Januar freigeschaltet? Muss man wieder davon ausgehen, dass diese Hilfe dann Wochen später zur Auszahlung gelangt?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Annette S. • 07.01.2022
Warum wird die Neustarthilfe plus für den Zeitraum Januar bis März 2022 erst Ende Januar freigeschaltet? Wird es danach wie bisher noch Wochen für die Überweisungen der Gelder dauern?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, zu wenden.

Frage von Annette S. • 07.01.2022
Warum wird das Antragsportal "Neustarthilfe plus" für den Zeitraum Januar - März 2022 erst Ende Januar freigeschaltet? Muss man wieder davon ausgehen dass die Überweisung erst Mitte März erfolgt?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Reinhard G. • 07.01.2022
In Bremen (nach einem taz-Artikel) und Portugal gibt es hohe Impfquoten, hohe 7-Tage-Inzidenzen und viele Kontakt-Beschränkungen. Könnte das auch an andern Orten in Deutschand passieren?
Portrait von Tobias Lindner
Antwort 12.01.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Impfung schützt nach einer aktuellen Studie bis 6 Monate nach der zweiten Impfung mit ca. 72% und nach einer Boosterimpfung mit 88% vor einer Hospitalisierung bzw. einem schweren Verlauf.

Frage von Johannes E. • 07.01.2022
Wieso stellt der Geruch von Cannabis noch immer ein Verdachtsmoment?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Da der Besitz von Cannabis derzeitig noch strafbar ist, wird einem Verdachtsmoment polizeilich entsprechend nachgegangen. 

Frage von Johannes E. • 07.01.2022
Wieso stellt der Geruch von Cannabis noch immer ein Verdachtsmoment?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.07.2022 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gesetz zu diesem Vorhaben wird momentan erarbeitet. Derzeitig ist Cannabis daher noch nicht entkriminalisiert und damit strafbar. Somit handelt die Polizei nach Recht und Gesetz indem sie einem Verdachtsmoment entsprechend nachgeht.