Auf Grundlage des Umweltstatistikgesetzes werden Daten über die Verbringung von “gefährlichen Abfällen” über das elektronische Nachweisverfahren erhoben, auch der von Ihnen angefragte Abfall “kohlenteerhaltige Bitumengemische” nach Abfallschlüssel 170301 der Abfallverzeichnisverordnung (AVV).
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.01.2022 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.03.2022 von Thomas Heilmann CDU
Es steht zum Beispiel in den USA Politikern zur Verfügung, um während einer Mandatszeit zu dokumentieren, dass man keine Entscheidung bei der Verwaltung seines Vermögens trifft.
Antwort 21.06.2023 von Dirk Spaniel parteilos
ich fürchte, dass die Maßnahmen ohne die deutliche Kritik auch durch die AfD noch deutlich länger angehalten hätten
Antwort 28.02.2022 von Bernd Riexinger Die Linke
Eine allgemeine Impflicht ist als ultima ratio ein entscheidendes Instrument, weitere Wellen zu verhindern und Menschenleben zu retten.
Antwort 13.01.2022 von Judith Skudelny FDP
Da es kein Impfregister gibt, wird die Kontrolle einer Impfpflicht schwer.
Antwort ausstehend von Maximilian Mörseburg CDU