Antwort 04.02.2022 von Tiemo Wölken SPD
Neben dem steuerlichen Ansatz erachte ich es als entscheidend ein anders Bewusstsein zu Lebensmitteln und Ernährung zu entwickeln
Neben dem steuerlichen Ansatz erachte ich es als entscheidend ein anders Bewusstsein zu Lebensmitteln und Ernährung zu entwickeln
Wenn Kommunen ihren Gewerbesteuer-Hebesatz auf Kosten umliegender Gemeinden radikal reduzieren, handeln sie unsolidarisch.
Für uns kommt eine Impfpflicht nicht in Frage, egal welcher Impfstoff genutzt wird
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Konkrete Fragen können derzeit noch nicht beantwortet werden, da verschiedene Gesetzentwürfe aus der Mitte des Parlaments entwickelt werden, die noch nicht vorliegen.