Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
In den vergangenen Jahren der Pandemie hat die wissenschaftliche und medizinische Forschung die Wirksamkeit der Impfung bewiesen, da die in der EU verfügbaren Coronavirus-Impfstoffe erfolgreich dazu beitragen, die Schwere der Infektion und die Übertragungsrate zu verringern. Daher erkenne ich die Wichtigkeit der Impfung voll an.
Die Praxis sogenannter Briefkastenfirmen, bei der Unternehmen ihren Firmensitz in Kommunen mit geringeren Steuern verlegen, kann gegen das Gesetz verstoßen.
Wir Grünen stehen ein für eine gerechte und nachhaltige Steuerpolitik als Grundlage einer funktionierenden Gesellschaft.
In diesem Zusammenhang stehen wir uneingeschränkt zum NATO-2%-Ziel, was bedeutet, dass 2 % des Bruttoinlandsprodukts in die Finanzierung der Streitkräfte fließen.
Oberstes Ziel für dieses Schuljahr ist durchgehender Präsenzunterricht bei einem hohen Sicherheitsstandard.