Unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgebots und unter Abwägung der betroffenen Grundrechtspositionen ist immer wieder neu zu prüfen, ob die getroffenen Maßnahmen noch aufrechterhalten oder eine Lockerung verantwortet werden kann
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.02.2022 von Christian Hartmann CDU
Antwort ausstehend von Reiner Haseloff CDU
Antwort 02.02.2022 von Hannes Walter SPD
Gleichwohl liegen alle Optionen mit Blick auf Sanktionen auf dem Tisch, sollte Russland die territoriale Integrität der Ukraine verletzen.
Antwort 12.06.2022 von Christian Lindner FDP
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Antwort 08.02.2022 von Andreas Lenz CSU
(...) ich informiere mich aus unterschiedlichen Quellen möglichst breit.
Antwort 07.02.2022 von Holger Mann SPD
Ich kann Ihnen daher nicht genau beziffern, wie viele Stunde pro Woche ich mich mit Arbeit, mit Politik, mit Gesundheit und anderen Themenfeldern beschäftige. Die Übergänge sind fließend. Was ich Ihnen versichern kann, ist, dass fachliche Quellen die Grundlage für mein politisches Handeln bilden.