Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luca Tom P. • 13.02.2022
Wie ist die Situation aktuell an der Grenze zwischen Polen und Belarus?
Portrait von Katja Keul
Antwort 21.02.2022 von Katja Keul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch wenn sich die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze derzeit beruhigt hat, bleibt die Lage für betroffene Schutzsuchende vor Ort weiterhin kritisch.

Frage von Dieter B. • 13.02.2022
Darf eine Impfung, die nur den Impfling m/w schützt, über eine gesetzliche Impfpflicht mit Bußgeld das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die unversellen Freiheitsrechte aller einschränken?
Maria Klein-Schmeink
Antwort 12.07.2023 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In 2021 habe ich mich für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht ausgesprochen

Frage von Maximilian v. • 13.02.2022
Für S21 ist eine 'Kappung' der Gäubahn für längere Zeit vorgesehen. Wäre eine alternative Führung der Fernzüge über Horb-Tübingen-Große Wendlinger Kurve-Flughafen-Stuttgart als Interimslösung möglich?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 13.02.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist, die Unterbrechung der direkten Erreichbarkeit des Stuttgarter Hauptbahnhofes zu vermeiden, die nach derzeitigem Sachstand ab Mitte 2025 droht.