Antwort 03.02.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Der Modus internationaler Politik kann nur der des Friedens sein.
Der Modus internationaler Politik kann nur der des Friedens sein.
Wir setzen uns für den breiten Einsatz von individuellen Sanierungsfahrplänen ein
Wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen am besten an die Sprecherin für Justiz in unserer Fraktion - Dorothea Marx.
Sicherlich werden Sie verstehen, dass ich an dieser Stelle keine Details aus noch laufenden Verhandlungen und schon gar keine Personalien diskutieren kann.
Wie man sich vorstellen kann, wird zum Schutz des Amtes der Verfassungsrichter im Allgemeinen, aber auch der jeweiligen Person bzw. Vorschlages im Einzelnen mit hoher Verantwortlichkeit und ggf. Diskretion umgegangen.
Auch unionsintern gibt es derzeit intensive Diskussionen um das Instrument der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.