Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter B. • 21.05.2025
Ohne Fr. Meloni vorzugreifen : wenn Putin nach Vatikan zu Friedensgespräche kommen sollte, müßte er auf italienischem Boden landen in Rom. Sollte Fr. MP Meloni ihn verhaften lassen oder nicht, bitte?
Portrait von Marion Gentges
Antwort ausstehend von Marion Gentges CDU
Frage von erhard b. • 21.05.2025
Kaminkehrergebühren – Rückzahlungen und aktueller Sachstand: Wir bitten Sie um eine kurze Information zum aktuellen Stand sowie darüber, wie Ihr Haus gedenkt, mit dieser Situation weiter zu verfahren.
Reinhard Brandl
Antwort 27.05.2025 von Reinhard Brandl CSU

Die Rechtslage ist unklar. Jede Antwort wäre daher reine Spekulation.

Frage von Dr. Thomas B. • 21.05.2025
Hallo Herr Simon, werden Sie sich dafür einsetzen, dass Ihre CDU + EVP Parteikollegen im EU Parlament auf die Forderung verzichten, zehn Jahre alte Kraftfahrzeuge jährliche TÜV HUen vorzuschreiben?
Portrait von Björn Simon
Antwort 23.05.2025 von Björn Simon CDU

Unsere EVP-Fraktion hat verdeutlicht, dass der Vorschlag der EU-Kommission über das Ziel hinausschießt und das deutsche System ausreichend ist.

Frage von Lilly M. • 21.05.2025
Mit welchen Maßnahmen beabsichtigen Sie, das Bildungswesen in Deutschland strukturell zu optimieren , insbesondere hinsichtlich der Förderung von Chancengleichheit?
Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 10.06.2025 von Oliver Kaczmarek SPD

Im Rahmen des DigitalPakt Schule haben wir uns vorgenommen, gezielt die digitale Infrastruktur an Schulen auszubauen und bedürftige Kinder und Jugendliche mit Endgeräten auszustatten.