Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 02.09.2025 von Dirk Kienscherf SPD

Das Mindestgebot für den Bodenwert des Grundstücks betrug auf Grundlage eines Verkehrswertgutachtens 58.300.000 Euro.

Portrait von Sandro Kappe
Antwort 28.05.2025 von Sandro Kappe CDU

In Bezug auf die aktuelle Diskussion rund um die geplante Vergabe des Erbbaurechts im Bereich des Alsterpavillons ergeben sich vielfältige Betrachtungsebenen, die sowohl rechtlicher als auch haushalterischer Natur sein können.

Portrait von Bernd Baumann
Antwort 21.09.2025 von Bernd Baumann AfD

Wir setzen nicht auf eine „liberale“ Drogenpolitik, sondern auf klare Regeln, Prävention und Schutz der Gesellschaft.

Artur Auernhmmaer
Antwort ausstehend von Artur Auernhammer CSU
Profilbild, auf dem Tamara Mazzi abgebildet ist
Antwort 16.06.2025 von Tamara Mazzi Die Linke

Die Linke schlägt vor, das IFG durch ein Transparenzgesetz zu ersetzen, das u.a. die proaktive Veröffentlichung von Verwaltungsdokumenten fördert.

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 22.09.2025 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ihre Sorgen sind berechtigt, und wir als Grüne sehen uns in der Verantwortung, die politischen Prozesse noch transparenter zu gestalten und ethische Standards konsequenter umzusetzen.