Antwort 22.06.2022 von Michael Thews SPD
Ich werde den Sachverhalt prüfen und ggf. das Thema in meinem Newsletter veröffentlichten.
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vielen Dank für Ihre Nachricht. Leider kann ich Ihrer Mitteilung keine konkrete Fragestellung entnehmen, zu der ich Ihnen eine Rückmeldung geben könnte. Gerne können Sie jederzeit erneut auf mich zukommen.
von legalen Rauschmitteln wie Alkohol und Tabakwaren ist eine historisch gewachsene gesellschaftliche Realität.
Aktuell befindet sich ein umfassendes Gesetzespaket in der parlamentarischen Beratung - alles mit dem Ziel, die Rahmenbedingungen für den Ausbau von Erneuerbaren, Wind und Solar, zu verbessern.
Es gibt bereits genügend rechtliche Instrumente, die aber konsequent umgesetzt werden müssen