Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie rechtfertigen Sie die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld, obwohl sie den von Ihnen versprochenen Respektansatz unterlaufen & gegen die VV Gerenze des Existenzminimums verstoßen könnte?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 26.11.2025 von Hubertus Heil SPD

Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen mit der Union eine Reform des Bürgergelds vereinbart. Dazu gehören verschärfte Regelungen, um Bürgergeldbezieher zu mehr Kooperation zu bewegen.

Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Warum darf Alkohol und Tabak in Gegenwart von Kindern frei konsumiert werden, Cannabis aber in Schul- und Kindergartenzonen strikt verboten?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 14.10.2025 von Claudia Moll SPD

Ich finde, manchmal hilft es, wenn wir uns alle einfach ein bisschen benehmen

Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Warum kritisieren Sie die starke Nutzung von Telemedizin, obwohl Ihre Politik Fachgeschäfte und Clubs sowie GKV Rezepte erschwert und Konsumenten sonst in den Schwarzmarkt gedrängt werden?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie wird gewährleistet, dass das geplante Versandverbot für Medizinal-Cannabis körperlich beeinträchtigte Patienten wie mich im Rollstuhl nicht diskriminiert und den Zugang zur Versorgung einschränkt?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie wird gewährleistet, dass das geplante Versandverbot für Medizinal-Cannabis körperlich beeinträchtigte Patienten wie mich im Rollstuhl nicht diskriminiert und den Zugang zur Versorgung einschränkt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie lassen sich fehlende Prävention und Behandlungskapazitäten als Kritik an medizinischem Cannabis begründen, wenn es wissenschaftlich kontrolliert & unter ärztlicher Aufsicht sicher genutzt wird?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 20.10.2025 von Klaus Holetschek CSU

Ich möchte klarstellen: Medizinisches Cannabis bei klar definierten Indikationen (z. B. chronische Schmerzen, Spastiken, Übelkeit bei Chemotherapie) unter ärztlicher Aufsicht unterstütze ich ausdrücklich. Diese Möglichkeit besteht bereits seit einigen Jahren – auch mit bayerischer Unterstützung.