Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.07.2022 von Maximilian Funke-Kaiser FDP
Die Grundlage des Regierungshandelns ist der Koalitionsvertrag. Wie ich finde ist er eine gute Agenda.
Antwort 14.07.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuell arbeiten wir mit Hochdruck daran, dass die geplante Gesetzesänderung so schnell wie möglich auf den Weg gebracht wird.
Antwort 11.07.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alkohol und andere Drogen sind im Straßenverkehr keine Kavaliersdelikte und werden daher zurecht vom Staat streng geahndet und zunehmend gesellschaftlich geächtet.
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD
Antwort 25.07.2022 von Dirk Kienscherf SPD
Für die Uhren im öffentlichen Bereich ist nicht die Politik oder Verwaltung zuständig, sondern die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH (DSM)