Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred R. • 19.01.2023
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Was möchten tun, damit auch den Menschen -die nach der Corona-Impfung nach Monaten noch an den Folgen leiden- rasch geholfen wird bzw. um beliebende Schäden aufgrund der Mangelversorg. zu verhindern.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort ausstehend von Klaus Holetschek CSU
Frage von Manfred R. • 19.01.2023
Was möchten tun, damit auch den Menschen -die nach der Corona-Impfung nach Monaten noch an den Folgen leiden- rasch geholfen wird bzw. um beliebende Schäden aufgrund der Mangelversorg. zu verhindern
Portrait von Ruth Waldmann
Antwort 02.02.2023 von Ruth Waldmann SPD

Auch wenn Nebenwirkungen sehr selten sind, muss jede/r einzelne Betroffene Hilfe und Unterstützung erhalten. Dazu haben Sie verschiedene Möglichkeiten, auf die Sie in Ihrer Nachricht ja auch hinweisen

Frage von Marcus B. • 19.01.2023
Setzen Sie sich für einen Rechtsanspruch von Eigentümern auf Balkon-PV-Anlagen am Balkongeländer ein und wie ist hier der aktuelle Stand in den entsprechenden Ausschüssen bzgl. Privilegierung?
Dr. Ann-Veruschka Jurisch in der Kuppel
Antwort 03.04.2023 von Ann-Veruschka Jurisch FDP

Die FDP und ich setzen uns bereits seit Monaten für ein unbürokratisches, einfaches und einheitliches Genehmigungsverfahren von PV auf Balkonen ein.

Frage von Marcus B. • 19.01.2023
Setzen Sie sich für einen Rechtsanspruch von Eigentümern und Mietern auf Balkon-Photovoltaikanlagen (Privilegierung) ein und wie ist hier der aktuelle Stand?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 26.01.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für eine Absenkung der rechtlichen Hürden sind § 20 Abs. 2 WEG bzw. § 554 BGB zentral. In beiden Fällen handelt es sich um ein Bundesgesetz. 

Frage von Marcus B. • 19.01.2023
Setzen Sie sich für einen Anspruch von Mietern auf Balkonkraftwerke ein?
Portrait von Lina Seitzl
Antwort 20.04.2023 von Lina Seitzl SPD

Erleichterungen für Balkon-PV sind ein fester Bestandteil unserer Photovoltaik-Strategie, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz vor kurzem vorgestellt hat.