Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Günter S. • 31.01.2023
Ungeichbehandlungen von Rentner Voller Beitrag Pflegeversicherung, wieso nicht wie bei der Krankenversicherung ????
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Bis zum 31. März 2004 wurden die Beiträge der Rentner*innen zur Pflegeversicherung jeweils zur Hälfte von den Rentner*innen selbst und den Rentenversicherungsträgern getragen

Frage von Konrad P. • 31.01.2023
Welchen praktischen Nutzen hat die geplante Waffenrechtsverschärfung und wie lässt sich das mit der Verfassung (Übermaßgebot) vereinbaren?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 01.02.2023 von Dirk Wiese SPD

Wir werden das Gesetzgebungsverfahren zur Reform des Waffenrechts konstruktiv begleiten und hoffentlich eine pragmatische Lösung finden.

Frage von Julius M. • 31.01.2023
Wenn Sie gewählt und ggf. an der Regierung beteiligt sind, werden Sie das Mobilitätsgesetz des Landes Berlin aussetzen/reformieren?
Portrait von Maik Penn
Antwort ausstehend von Maik Penn CDU
Frage von Julius M. • 31.01.2023
Wenn Sie gewählt und ggf. an der Regierung beteiligt sind, werden Sie wie von vielen Direktkandidaten aus Ihrer Partei postuliert, das Mobilitätsgesetz des Landes Berlin aussetzen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort 09.02.2023 von Kai Wegner CDU

Wir machen uns für eine nachhaltige, vernünftige und unideologische Verkehrswende stark.

Frage von Dieter Hans S. • 31.01.2023
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, Sie meinten, die USA würden in einem vergleichbaren Fall „zunächst“ das Gespräch suchen. Aus welchem geschichtlichen Präzedenzfall ziehen Sie diese Gewissheit?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 10.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ich verstehe Ihre Frage leider im Zusammenhang mit den Erläuterungen nicht.

Frage von andreas r. • 31.01.2023
Sehr geehrter Herr Wissing, wann bekommen wir endlich - wie von der Unfallforschung empfohlen - Tempo 30 in den Städten, um die jährlich 800 tödlich verletzten Fußgänger und Radfahrer zu vermeiden?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir haben bereits viele Möglichkeiten geschaffen, Tempo 30 auf bestimmten Strecken und in bestimmen Zonen leichter einzuführen und sprechen über Erweiterungen.