Antwort ausstehend von Thomas Löb ÖDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2023 von Angelika Glöckner SPD
Meine Rückabstimmung innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion zu der von Ihnen beschriebenen Fragestellung
hat ergeben, dass bei einem Zahlungsverzug unter bestimmten Umständen Kündigungen des Mietverhältnisses durch den Vermieter möglich sind.
Antwort 22.02.2023 von Carmen Wegge SPD
Die Optik dieser als „kriegswaffenähnlich“ bezeichneten Waffen ist für Schießsport oder Jagd nicht notwendig.
Antwort ausstehend von Torsten Hofer SPD
Antwort 23.05.2023 von Simona Koß SPD
Die Bundesregierung hat Veränderungen für die Energiepreisbremse auf den Weg gebracht. Verbraucher mit Nachtspeicher-Heizungen werden seit April 2023 ebenfalls entlastet.
Antwort 10.02.2023 von Johann Saathoff SPD
Aus meiner Perspektive hält sich die Kritik in Grenzen, was erstmal ein gutes Zeichen ist. Ich verfolge die Diskussion im Forum Öffentlicher Dienst aufmerksam, dort scheint ja alle Kritik zu kulminieren