Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 26.01.2023
Kassendefizite solidarisch überwinden – Erhöhung der Beitragssätze durch die Krankenkassen verhindern. Warum stimmten Sie gegen diesen Antrag der Linken? (Drucksache 20/3484
Portrait von Nadja Sthamer
Antwort 28.03.2023 von Nadja Sthamer SPD

Wir arbeiten in der Koalition an eigenen Lösungen um eine langfristig stabile Gesundheitsversorgung für alle zu gewährleisten.

Frage von Jörg B. • 26.01.2023
Diese Frage v. 19.01 2023 wurde leider nicht beantwortet - Was wollen Sie tun, um die Ursachen für Flucht und Vertreibung aus Krisengebieten zu bekämpfen?
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort 26.01.2023 von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Thema Ursachen für Flucht und Vertreibung aus Krisengebieten gehört nicht zu dem Bereich, auf das ich in Ausübung meines Mandats direkten Einfluss haben könnte.

Frage von Aurelius E. • 26.01.2023
1. Ist die Basis eine Querdenker/Nazi Partei? 2. Denken Die die hohe Kriminalität in Berlin hängt mit den vielen Migranten zusammen? 3. Wie sieht Ihre Wahlkampfstrategie aus?
Antwort 26.01.2023 von Annette Becker dieBasis

Querdenker u. Nazi passt nicht zusammen. Auch dieBasis steht für Demokratie u. den Rechtsstaat, redet mit allen, lehnt Extremismus, Gewalt u. Antisemitismus ab.

Frage von Thomas H. • 26.01.2023
Mit dem Wissen (2008) des heutigen CIA-Direktor Burns (siehe unten) war der Ukrainekrieg voraussehbar und hätte verhindert werden können. Wie sehen Sie diese 15jährige Entwicklung bis zur Katastrophe?
Portrait von Nadja Sthamer
Antwort 28.03.2023 von Nadja Sthamer SPD

Es ist Tatsache, dass die Ukraine unverschuldet überfallen worden ist.

Frage von Peter M. • 26.01.2023
Sehr geehrter Herr Gastel, ist Ihnen bewußt, dass mit der Gesetzesänderung im Steuerrecht alle PV-Anlagenbetreiber mit Inbetriebnahme zwischen 2019 und 2022 betraft werden und was tun Sie dagegen?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 01.03.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2022 haben wir umfangreiche Steuerbefreiungen im Ertrags- und Umsatzsteuerrecht beschlossen, um der Energiewende einen kräftigen Schub zu verleihen.