Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Norman W. • 26.10.2023
Wann wird es in Deutschland endlich eine faire & gerechte Bezahlung nach Tariflohn für Menschen mit Behinderung auf dem 2.Arbeitsmarkt geben?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Dieses System ist jedoch schwer verständlich und erkennt die Arbeitsleistung der Werkstattbeschäftigten nicht angemessen an. Daher will ich das Entgeltsystem in den Werkstätten reformieren.

Frage von Bernd H. • 26.10.2023
Könnten Sie sich dafür einsetzen, dass die Regierung der BRD Schiffe entsendet, um palästinensische "Boatpeople" aus dem Gaza-Streifen aufzunehmen und diesen in der BRD Asyl zu gewähren ?
Portrait Mareike Engels
Antwort 13.11.2023 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich gehe davon aus, dass aus diesen Gründen diese Forderung auch keine relevante Rolle im aktuellen Diskurs spielt.

Frage von Kevin B. • 26.10.2023
Sehen Sie ihre strengen Forderungen von vor knapp 2 Jahren bezüglich der Einschränkungen für Ungeimpfte heute kritisch oder gerechtfertigt?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Oskar B. • 26.10.2023
Wie positionierst du dich zu der von einigen Abgeordneten der Partei die Linke gegründeten Verein BSW?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 14.11.2023 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die Kommentierung von Personen und Projekten überlasse ich anderen.

Frage von Margarete P. • 26.10.2023
Halten Sie das Vorgehen des israelischen Militärs und des Staates für verhältnismäßig nach den Terroraktionen der Hamas im Hinblick auf die Versorgung des dicht besiedelten Gebietes im Gaza-Streifen?
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 08.07.2024 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Regierung und das Militär Israels sind in ihrer Verteidigung gegen den brutalen Terror der Hamas dem humanitären Völkerrecht verpflichtet.

Frage von Margarete P. • 26.10.2023
Halten Sie das Vorgehen des israelischen Militärs im Hinblick auf Menschenrecht und Völkerrecht für verhältnismäßig nach dem Terroranschlag der Hamas?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 01.11.2023 von Adis Ahmetović SPD

Für einen nachhaltigen Frieden im Nahen Osten müssen wir zudem an der Zwei-Staaten-Lösung festhalten.