Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 20.02.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Grundsätzlich ist die Lesbarkeit von Gesetzesentwürfen ein sinnvolles Mittel, um mehr Verständnis und Beteiligung im Gesetzgebungsprozess zu ermöglichen.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 20.11.2023 von Dirk Heidenblut SPD

Der Abschluss des Gesetzes ist für die 50 Kalenderwoche vorgesehen, bis dahin müssen Sie sich noch gedulden.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Fabian Funke
Antwort ausstehend von Fabian Funke SPD
Frage von Sergey I. • 18.11.2023
Doppelpass und Innere Sicherheit
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.11.2023 von Thorsten Frei CDU

Meine Haltung beruht auf einem Abwägungsprozess. Der von Ihnen beschriebene Aspekt spielt dabei natürlich auch eine Rolle. Allerdings bleibe ich da kritisch.