Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rafael S. • 29.11.2023
Werden im § 3 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) i.V.m § 36 Abs. 1 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) auch Änderungen bezüglich THC-Carbonsäure-Wert (THC-COOH) vorgenommen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Frage von Karsten S. • 29.11.2023
Welche Lösung verfolgen Sie, damit der Schutz akut gefährdeter Flüchtlinge gesellschaftlich akzeptabel rasch greift? Ihre Floskel:„Wie diese Hürden aussehen, ist eine politische Frage“ sagt nichts.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 05.12.2023 von Ralf Stegner SPD

Natürlich ist es eine politische Frage, wie man das Recht auf Asyl konkret ausgestaltet.

Frage von Regine R. • 29.11.2023
Ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, im Ukrainekrieg zu vermitteln, um (wie im Nahost-Krieg) Waffenstillstand und Gefangenenaustausch zu erreichen?
Copyright: Tobias Koch
Antwort 06.12.2023 von Ralph Brinkhaus CDU

Ich habe in den vergangenen 14 Jahren ca. 400 Fragen auf Abgeordnetenwatch beantwortet und gehörte damit hinsichtlich der Antwortquote immer zu den Spitzenreitern.

Frage von Fred K. • 29.11.2023
Verwandte von Ihnen im Iran wurden, wegen Ihrer Aussagen als Politiker, vom iranischen Regime ermordet. Würden sie dieses Risiko noch einmal eingehen?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 20.12.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hier finden Sie die Rede von Omid Nouripour beim Parteitag der Grünen am 24.11.23, auf die Sie sich beziehen: Omid Nouripour beim Parteitag der Grünen am 24.11.23 - YouTube - ab Minute 8:00 finden Sie Antworten zu seinem persönlichen Umgang mit der Situation.