Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Da Ihre Fragen nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fallen, möchte ich Sie höflich bitten, sich damit direkt an die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zu wenden.
Ich bin überzeugt, dass viele Menschen sehr gerne den ÖPNV nutzen würden, wenn attraktive Verbindungen existieren würden.
Gegen weitere Verschärfung des Waffenrechts
Ich setze mich mit der SPD Fraktion für eine möglichst schnelle Umsetzung ein.
Die Anpassung der gesetzlichen Renten erfolgt anders als dies in den Grundsicherungssystemen wie z.B. dem Bürgergeld der Fall ist. Dies hat seinen Grund in den unterschiedlichen Funktionen dieser Sicherungssysteme.
Der Zeitpunkt erster Ergebnisse bzgl. Arbeitsgruppe und die Festlegung von Grenzwerten wird sich zeitlich am Inkrafttreten des Gesetzes orientieren.