Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sandra Weeser
Antwort 19.12.2023 von Sandra Weeser FDP

Der demografische Wandel und veränderte Lebensmodelle erfordern von uns eine Überprüfung und Überarbeitung der medizinischen Versorgung. Es liegt in der Verantwortung der Politik, diese Rahmenbedingungen entsprechend anzupassen. 

Portrait von Clemens Hoch
Antwort 18.12.2023 von Clemens Hoch SPD

vergangene Woche habe ich mich mit Repräsentanten von Stadt und VG per Videoschalte dazu ausgetauscht. Leider hatte ich eine Infektion Wir finden auch einen Termin für ein persönliches Gespräch im neuen Jahr. Vor Ort war in meiner Vertretung mein für die Krankenhäuser zuständiger Ministerialdirektor Daniel Stich.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 08.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Der Zuschlag wird auf Grundlage der persönlichen Entgeltpunkte berechnet, die der am 30. Juni 2024 beanspruchten Rente zugrunde liegen. Begann die Rente in der Zeit von Januar 2001 bis Juni 2014, beträgt der Zuschlag 7,5 Prozent. Liegt der Rentenbeginn in der Zeit von Juli 2014 bis Dezember 2018, gibt es einen Zuschlag in Höhe von 4,5 Prozent.

Portrait von Diana Stöcker
Antwort 18.12.2023 von Diana Stöcker CDU

Die Behauptung des SPD-Abgeordneten Daniel Baldy stimmt nicht.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Hakan Demir
Antwort 15.12.2023 von Hakan Demir SPD

Wir werden Anfang des Jahres weiter verhandeln und sind nicht weit von einer Einigung entfernt. Ich sehe immer noch eine Chance, dass das Gesetz zu April 2024 in Kraft treten kann. Ich kämpfe dafür.