Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 21.12.2023
Guten Tag, Ich möchte gerne wissen,warum unsere Bundespolizei bei ihrem Einsatz an der Grenze immer noch keine Überdachung bei Kontrollen haben .
Portrait von Yvonne Magwas
Antwort 16.01.2024 von Yvonne Magwas CDU

Meiner Information nach ist die Ausstattung für die Polizisten an der Grenze sehr gut. Deshalb würde es mich interessieren, woher Sie diese Infos haben und ggf. auch auf welchen Standort Sie sich beziehen.

Frage von Heiko E. • 21.12.2023
Werden Sie der CO2-Steuererhöhung für den Haushalt 2024 im Bundestag ohne Klimageldkompensation zustimmen? Erklären sie mir bitte, warum das keine Steuererhöhung, sondern eine Einsparung ist!
Portrait von Christian Jung
Antwort 26.12.2023 von Christian Jung FDP

da ich kein Bundestagsabgeordneter bin, werde ich auch nicht an dieser möglichen Abstimmung teilnehmen.

Frage von Nicole G. • 21.12.2023
Sehr geehrte Frau Logemann, wie sieht es neben der höhengleichen mit der zeitgleichen Übernahme des Tarifergebnisses der Länder für die niedersächsischen Beamten aus und wann wird darüber ein
Karin Logemann
Antwort 12.01.2024 von Karin Logemann SPD

Das geschieht nach dem klassischen Gesetzgebungsverfahren

Frage von Uwe E. • 21.12.2023
Wann werden die Rentner endlich aus dem GMG 2004 entschädigt?? Wann erfolgt eine Gleichstellung von Rentnern und Pensionären wie in Österreich, sozusagen als Europa- model!
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD