Frage von Ute M. • 17.07.2023
Antwort ausstehend von Cornelia Ernst Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele B. • 16.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 02.07.2024
Das Beamtenrecht fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Bundesminister für Arbeit und Soziales, sondern unterliegt der Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI).
Frage von Ingo G. • 16.07.2023
Antwort von Björn Meyer SPD • 22.08.2023
Der Familienergänzungszuschlag wurde im vergangenen September durch eine Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes beschlossen. Seit dem Jahreswechsel ist diese Änderung in Kraft.
Frage von Ingo G. • 16.07.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis wissenschaftlich prüfen.
Frage von Anika P. • 16.07.2023
Antwort von Hannes Walter SPD • 21.07.2023
Auch für diesen Winter arbeitet das Wirtschaftsministerium daran, Engpässe in der Energieversorgung zu verhindern
Frage von Harald W. • 16.07.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.09.2023
Landwirtschaftliche Kleinunternehmer sind zentral für die Aufrechterhaltung der Biodiversität und für regionale Versorgungsketten. Daher wurde ein Kleinbeihilfe-Programm ins Leben gerufen, um auch die Kleinstbetriebe zu erreichen, die von den Anpassungsbeihilfen ausgeschlossen waren.