Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Meike K. • 09.01.2024
Wie sorgen Sie dafür, dass der Aufenthaltsstatus nicht darüber entscheidet, ob eine Änderung des Geschlechtseintrages möglich ist?
Portrait von Jan Plobner
Antwort 29.07.2024 von Jan Plobner SPD

Das SBGG stellt daher keine Verschlechterung für die Betroffenen dar.

Frage von Friede M. • 09.01.2024
Werden sie sich in verbleibenden Gesprächen um das geplante Selbstbestimmungsgesetz dafür einsetzen, dass dieses keine neuen Risiken und Diskriminierungen schafft?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 26.01.2024 von Falko Droßmann SPD

Sie können sich allerdings sicher sein, dass ich mich als queerpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion vehement für ein möglichst barrierearmes und diskriminierungsfreies Gesetz einsetze, bei dem alle Grundrechte von TIN-Personen gewahrt werden.

Frage von Friede M. • 09.01.2024
Werden sie sich in verbleibenden Gesprächen um das geplante Selbstbestimmungsgesetz dafür einsetzen, dass dieses keine neuen Risiken und Diskriminierungen schafft?
Portrait von Jan Plobner
Antwort 08.07.2024 von Jan Plobner SPD

Die Weitergabe der persönlichen Daten konnte erfreulicherweise vor Verabschiedung noch aus dem Gesetz gestrichen werden.

Frage von Friede M. • 09.01.2024
Werden sie sich in verbleibenden Gesprächen um das geplante Selbstbestimmungsgesetz dafür einsetzen, dass dieses keine neuen Risiken und Diskriminierungen schafft?
Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 05.07.2024 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Weitergabe der persönlichen Daten konnte glücklicherweise vor Verabschiedung noch aus dem Gesetz gestrichen werden.

Frage von Friede M. • 09.01.2024
Werden sie sich in verbleibenden Gesprächen um das geplante Selbstbestimmungsgesetz dafür einsetzen, dass dieses keine neuen Risiken und Diskriminierungen schafft?
Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 26.06.2024 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Teil einer Koalition haben wir alles dafür getan, ein möglichst gutes Selbstbestimmungsgesetz zu schaffen

Frage von Friede M. • 09.01.2024
Werden sie sich in verbleibenden Gesprächen um das geplante Selbstbestimmungsgesetz dafür einsetzen, dass dieses keine neuen Risiken und Diskriminierungen schafft?
Portrait von Nicole Bauer
Antwort 13.06.2024 von Nicole Bauer FDP

Es wurden eine Vielzahl von Klarstellungen und Konkretisierungen in das Gesetz aufgenommen, um das SBGG praktikabel und diskriminierungsfrei zu gestalten.