Frage von Barbara O. • 24.07.2023
Antwort von Ronja Kemmer CDU • 31.07.2023
Die Brandmauer zur AfD steht, egal ob im Gemeinderat oder im Bundestag.
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Frage von Marko N. • 24.07.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.07.2024
Die geplanten Regelungen zum Erneuerbaren Heizen bedeuten keine sofortige Austauschpflicht für bestehende Heizungen. Damit der Umstieg auf Erneuerbare Energien machbar und finanzierbar ist, sieht der Gesetzentwurf technologieoffene Erfüllungsoptionen, Übergangsfristen, Übergangslösungen und Härtefallregelungen vor.
Frage von Jutta K. • 24.07.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.04.2024
Die E-Auto-Förderung (Umweltbonus) war von Anfang an als Anschubfinanzierung geplant.
Frage von Bernd S. • 24.07.2023
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 08.08.2023
Damit es nicht zu Ungleichheiten zwischen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern im vergleichbaren Alter kommt, hat der Gesetzgeber für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 11 das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) geändert (Plenumsbeschluss am 19. Juli 2023):
Frage von Ulrich H. • 24.07.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 01.08.2023
Es gibt viele Gründe, weshalb viele Ostdeutsche die AfD wählen. Zum einen fühlen sich Ostdeutsche schlecht behandelt, als Deutsche zweiter Klasse. Sie merken, dass sich die etablierten Parteien über die Wahl der AfD besonders ärgern. Das freut sie aber.
Frage von Ulrich H. • 24.07.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 22.03.2024
Sie wird kaum, eher keinen Nutzen haben.