Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von klaus w. • 23.01.2024
Hallo Herr Klingbeil, ich würde gerne wissen warum sie die Versuchen eine Neubaustrecke Hamburg --Hannover durch ihren Wahlkreis verhindern wollen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 28.02.2024 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Tom G. • 23.01.2024
Wann befasst sich das Kabinett mit dem BBVAngG?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 26.01.2024 von Johann Saathoff SPD

. Gern würde ich Ihnen ein genaues Datum nennen, das kann ich aber leider nicht. Auch kann ich das von der Kollegin Bahr genannte Datum leider nicht bestätigen.

Frage von Gabriele Z. • 23.01.2024
Wann ist mit dem Inkrafttreten der Staatsangehörigkeitsreform zu rechnen. Kann das neue Gesetz noch verhindert werden? zB wenn die Ampelkoalition zerbricht.
Hakan Demir
Antwort 24.01.2024 von Hakan Demir SPD

Ein konkretes Datum kann ich Ihnen noch nicht nennen.

Frage von Robert N. • 23.01.2024
Wird Steuerhinterziehung genauso bestraft wie Steuerverschwendung?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Im sog. Steuerstrafrecht ist in § 370 der Abgabenordnung (AO) der Straftatbestand der Steuerhinterziehung geregelt.