Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuel N. • 29.01.2024
1
Wie kann es sein das man in Deutschland heute noch die Schaumweinsteuer die damals am 15 Mai 1902 eingeführt wurde heute noch zahlen muss, obwohl es die Flotte längst nicht mehr gibt?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Gerald Z. • 29.01.2024
1
Warum wird in Zeiten des Klimawandels Brennholz mit 7 % und Bauholz mit 19 % Umsatzsteuer belegt?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Stefan D. • 29.01.2024
Welche Möglichkeiten meinen sie Konkret In ihrer antwort vom 22.02.24 an Frank T.?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 18.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich habe dann in Ergänzung zum Ampel-Antrag auch dem Antrag der CDU zugestimmt, weil darin explizit das Wort Taurus erwähnt wurde.

Frage von Alexander S. • 29.01.2024
Wieso dauert es länger als 15 Jahre bis die Beamten in SH ein Urteil über das Weihnachtsgeld bekommen. Und wenn man das nicht zurückzahlen kann warum wird es den nicht zumindest wieder eingeführt.
Portrait von Daniel Günther
Antwort 30.01.2024 von Daniel Günther CDU

Im Hinblick auf sinkende Steuereinnahmen und eine Vielzahl finanzieller Herausforderungen bleiben auch künftig im Landeshaushalt umfangreiche Einsparungsmaßnahmen erforderlich.

Frage von Ingeborg B. • 29.01.2024
Halten Sie ein Verbotsverfahren gegen die AFD für zwingend, um rechte und faschistische Bestrebungen einzudämmen, oder gibt es Ihrer Ansicht nach Mittel, die geeigneter oder zusätzlich notwendig sind?
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 16.02.2024 von Bärbel Kofler SPD

Es gilt unsere Demokratie und weltoffene Gesellschaft gegen Rechtsextremismus zu verteidigen

Frage von Ingeborg B. • 29.01.2024
Halten Sie ein Verbotsverfahren gegen die AFD für zwingend, um rechte und faschistische Bestrebungen einzudämmen, oder gibt es Ihrer Ansicht nach Mittel, die geeigneter oder zusätzlich notwendig sind?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 08.02.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die AfD-Jugendorganisation sowie drei Landesverbände der AfD werden vom Verfassungsschutz bereits als gesichert rechtsextremistisch eingeschätzt.