Frage von Uwe C. • 21.09.2023
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 21.09.2023
Die Vorstellung einer womöglich sogar behördlich überwachten Registrierungspflicht vor einer Kontaktaufnahme zu Abgeordneten ist in hohem Maße befremdlich.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eric M. • 21.09.2023
Antwort ausstehend von Mirjam Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Rene R. • 21.09.2023
Antwort von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.11.2023
Der Ertragswert einer Pflanze kann variieren und ein periodischer Anbau ist möglich. Der Gesetzentwurf wird aktuell im Parlament beraten und ggf. geändert.
Frage von Rene R. • 21.09.2023
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 30.11.2023
Doch leider bleibt der Gesetzentwurf deutlich hinter den Erwartungen zurück. Durch zu viele kleinteilige Regularien entstünde ein unkontrollierbares Bürokratiemonster, das die Strafverfolgungsbehörden zusätzlich belasten würde.
Frage von Rene R. • 21.09.2023
Antwort von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.11.2023
In den Beratungen über den Gesetzentwurf konnten sich die Fraktionen auf eine Anhebung auf 50 Gramm getrocknetes Cannabis verständigen. Es wird nicht auf die Maximalmenge abgezielt, da der Anbau ausschließlich für den Eigenbedarf zulässig ist.
Frage von Esra Nur Ö. • 21.09.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 21.09.2023
Bitte wenden Sie sich bei Fragen zur Wiedererlangung der türkischen Staatsangehörigkeit an das türkische Generalkonsulat