Antwort 28.05.2024 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Diesbezüglich sieht es hierzulande leider nicht besonders gut aus.
100.000 € für mehr Demokratie
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um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.05.2024 von Josephine Ortleb SPD
Grundsätzlich plädiere ich gemeinsam mit meiner Partei dafür, dass die Finanzierung unseres Gesundheitssystems gerechter und solidarischer gestaltet werden muss. Das kann für uns nur mit der Einführung der sogenannten Bürgerversicherung erreicht werden, damit gäbe es nur ein einheitliches Krankenversicherungssystem und somit wären keine Bemessungsgrenzen mehr nötig.
Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Die Richtlinie (EU) 2022/2041 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union ist bis zum 15. November 2024 in nationales Recht umzusetzen.
Antwort 20.03.2024 von Ralf Witzel FDP
Da Nordrhein-Westfalen aber in der Tat eine gemeinsame Landesgrenze mit Niedersachsen hat, ist der Begriff „Flickenteppich“ sicherlich passender als „Insellösung“.
Antwort 08.05.2024 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider kann ich Ihnen aktuell keinen neuen Sachstand zum Thema Pauschale Beihilfen mitteilen.
Antwort ausstehend von Mike Mohring CDU